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26. September 2018   Pressemitteilungen

Und wer hat´s verschuldet?

Auf völliges Unverständnis stößt der aufmerksamkeithaschende Alarmschrei der Schulpolitikerinnen der SPD bzgl. der Abschulungen in Herne .Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken Fraktion, Mitglied im Schulausschuss und im AK Schulentwicklungsplanung erklärt dazu: "´Bildungschancen an Gesamtschulen - in Gefahr´:  Wer hat´s verschuldet? Die SPD. Hier in Herne und natürlich auch in NRW!"

Daniel Kleibömer, Sprecher der Linken, erläutert: "Das Problem der Abschulungen gibt es nicht nur seit diesem Jahr, sondern viel länger. Ermöglicht werden diese Abschulungen durch das Schulgesetz NRW. Wer war lange in NRW an der Regierung? Die SPD! Wer hätte noch vor zwei Jahren die Möglichkeit gehabt, das Gesetz so zu ändern, wie es die nun vorgelegte mehr oder weniger Resolution fordert? Auch die SPD! Zur Info: Schon damals stöhnten auch Herner Gesamtschulen über steigende Zahlen und die damit verbundenen Probleme."

Veronika Buszewski ergänzt: "Hätten wir zudem in Herne eine öffentliche, transparente Schulentwicklungsplanung unter Einbeziehung aller Beteiligten, wäre auch der Öffentlichkeit das Problem bekannter gewesen und hätte nicht einer Sondersitzung des Schulausschusses sowie einer parteiinternen Veranstaltung bedurft (zu der natürlicherweise nicht alle Eltern und Lehererinnen teilnehmen wollen, da sie keine Nähe mit der SPD zeigen wollen), um eine Resolution zur Abstimmung zu bringen!"

Kleibömer weiter: "Doch wer will keine integrierte, inklusive Schulentwicklungsplan in Herne? Auch hier lautet die Antwort: Die SPD! Immerhin haben sie einen entsprechenden Antrag der Linken noch vor 3 Monaten mit Stimmen der CDU abgelehnt!"

"Allerneustes Beispiel, das deutlich macht, wie die SPD Schulpolitik ´macht´: Talentschulen. Die SPD Fraktion in NRW spricht sich mit dem Slogan ´Bildungsgerechtigkeit für alle statt Talentschulen für Wenige´ gegen die Talentschulen aus. Die SPD-Fraktion in Herne versucht unter Mithilfe der Verwaltung und unter Ausschluss der Öffentlichkeit in dem nicht-öffentlich tagenden AK Schulentwicklungsplanung drei Herner Schulen ins Rennen um die Talentschulen zu schicken!", so Buszewski weiter.

Kleibömers Fazit: "Die Resolution zu Abschulungen mag inhaltlich angesichts der aktuellen Situation jetzt notwendig sein (und darum werden wir ihr auch zustimmen). Aber eigentlich ist sie unnötig wie ein Kropf, hätte die SPD nur ihre selbstgesteckten Hausaufgaben gemacht."

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